AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen des Team Bavarian-Heaven e.V. für die Nutzung der Dienstleistungen der Website www.bavarian-heaven.de
Stand: 14.04.2008

Geltungsbereich; Änderungen der AGB
1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der kostenpflichtigen und kostenlosen Dienstleistungen die Sie (nachfolgend: Nutzer) auf der Website www.bavarian-heaven.de abonnieren können (z.B. Forum, Newsletter), soweit hierfür keine gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten. Es handelt sich um Dienstleistungen des Team Bavarian-Heaven e.V., Geistl.-Rat-Bachmaierstr. 8, 84416 Taufkirchen, vertreten durch den Vorstand Hubert Sallerstorfner, Harald Krasnitzky, Günther Then, Helmut Otto, Holger Müller, Wolfgang Reindl, Korbinian Haindl, Dino Polovic, Daniel Dulic (nachfolgend "TBH" genannt).
2. TBH behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern.
Registrierung; Vertragsschluss; Widerrufsrecht
1. Um die Dienstleistungen der Website www.bavarian-heaven.de zu abonnieren, muss sich der Nutzer registrieren . Dabei verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Eine Aktualisierung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand unter "Profil ändern" vornehmen.
2. Mit Bestätigung der Bestellung durch TBH per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und TBH zustande. In dem Bestätigungs-Email wird der Nutzer nochmals über sein zweiwöchiges Widerrufsrecht belehrt. Gem. § 312d Abs. 3 BGB erlischt dieses Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Nutzer mit dem in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Aktivierungscode die bestellten Dienstleistungen freischaltet.
3. TBH behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von TBH für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt werden.
4. Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. (Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie über die Funktion "Kennwort vergessen" ein Neues setzen.)
5. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass TBH-Mitarbeiter nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.
6. Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist TBH umgehend über das Kontakt-Formular oder per E-Mail zu benachrichtigen.
Vergütung kostenpflichtiger Dienstleistungen; Preisanpassung.
1. Soweit die Dienstleistungen kostenpflichtig sind und hierfür keine gesonderten AGB gelten, wird der für den bestellten Zeitraum entfallende Betrag mit der Registrierung voll zur Zahlung fällig und - je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart - vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers eingezogen. Liegt keine Einzugsermächtigung vor, ist der Nutzer verpflichtet, die Zahlung unverzüglich nach Freischaltung anzuweisen. Die E-Mail-Bestätigung von TBH dient dabei als Rechnung.
2. TBH behält sich vor, die Preise für kostenpflichtige Dienste im Falle von Erweiterungen bzw. Verbesserungen iSv Ziffer 2.3 oder bei Änderung der Kostenfaktoren entsprechend anzupassen. Ziffer 1.2 Sätze 2 und 3 gelten entsprechend.
Pflichten des Nutzers
1. Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu treiben.
2. TBH wird keine Sicherungskopien für den Nutzer fertigen, und zwar in Bezug für alle von ihm gespeicherten Daten. Vielmehr ist es Sache des Nutzers selbst für die erforderlichen Sicherungskopien auf seinem eigenen Rechner Sorge zu tragen.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Website und der dort angebotenen Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die von ihm verbreiteten Inhalte (auch Links) keine Rechte Dritter (wie beispielsweise Urheberrechte) verletzen, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet und somit insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, gewalt- oder drogenverherrlichende, beleidigende oder für Minderjährige ungeeignete Inhalte von ihm verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, keine Viren oder unaufgeforderten Massensendungen zu verbreiten und auch alles andere zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte. Ebenso unzulässig ist die Aufforderung zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramiden- und sonstigen Glücksspielen.
4. Der Nutzer steht selbst für sein Verhalten und von ihm eingebrachte Inhalte (auch Links) voll ein. Dabei stellt er TBH von eventuellen Ansprüchen Dritter und den Kosten notwendiger Rechtsverteidigung frei, die wegen seines Verhaltens oder seiner Inhalte gegen TBH geltend gemacht werden.
Fremde Inhalte; Löschung von Inhalten
1. Die von den Nutzern eingestellten, versendeten oder empfangenen Inhalte (z. B. im Forum) sind keine Inhalte von TBH ("fremde Inhalte"), sondern sind allein dem den Inhalt einstellenden Nutzer zuzurechnen. Da diese Inhalte in Echtzeit eingestellt werden, ist TBH eine Überprüfung der Inhalte nicht möglich.
2. Sobald TBH Kenntnis von offensichtlich rechtswidrigen Inhalten erlangt, ist TBH berechtigt, diese Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen. Dies wird er insbesondere dann tun, wenn ein Verstoß gegen Ziffer 4.4 vorliegt. Das gleiche gilt für den Fall, dass TBH eine behördliche oder gerichtliche Aufforderung erhält diese Inhalte zu entfernen oder sich zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens einem Dritten gegenüber zur Unterlassung verpflichtet. In sonstigen Fällen, in denen der begründete Verdacht einer Rechtsverletzung besteht, kann TBH zur Vermeidung eines weitergehenden Schadens den Inhalt im Forum löschen.
Haftung für kostenlose Angebote
1. Für kostenlose angebotene Angebote gelten die Vorschriften der Schenkung/Leihe entsprechend (§§ 516ff., 598ff. BGB). TBH haftet dementsprechend nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Haftung
1. TBH haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch TBH, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder – in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
2. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von TBH übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein von TBH übernommenes Beschaffungsrisiko, wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.
3. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TBH.
Laufzeit; Kündigung
1. Kostenpflichtige Dienste laufen, soweit hierfür keine gesonderten AGB gelten, für den bestellten Zeitraum fest, danach verlängern sie sich automatisch jeweils um den bestellten Zeitraum, höchstens jedoch um jeweils ein Jahr, wenn nicht der Dienst zuvor mit einer Frist von sechs Wochen vor dem Beendigungszeitpunkt gekündigt wurde.
2. Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung an die vom Nutzer angegebenen E-Mail-Anschrift nicht nach, kann TBH den betreffenden Dienst fristlos kündigen.
3. Kostenlose Dienste können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Der Nutzer kann hierzu eine Abmeldung im eingeloggten Zustand unter "Profil" und "Account löschen" vornehmen. In Bezug auf den Newsletter wird er über diese Abmeldungsmöglichkeit auch nochmals in der Fußzeile eines jeden Newsletter informiert. TBH wird den Nutzer über die Kündigung eines Dienstes per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail Adresse informieren.
4. Nach Kündigung des Dienstes ist der FC Bayern berechtigt, ein vom Nutzer eventuell verwendetes Synonym (z.B. Nickname) neu zu vergeben.
Datenschutz, Schutzrechte
1. Für TBH ist die Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen eine Selbstverständlichkeit. TBH nutzt die Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, z.B. zur Durchführung des Vertrages oder um Sie über Waren oder Dienstleistungen zu informieren, die Ihren bestellten Waren oder Dienstleistungen ähnlich sind. Sie können einer Nutzung oder Übermittlung ihrer Daten zu werblichen Zwecken oder Zwecken der Markt- oder Meinungsforschung bei uns jederzeit widersprechen. Über dieses Widerspruchsrecht klären wir Sie bei jeder werblichen Ansprache erneut auf.
  
  Sämtliche Logos, Fotografien und sonstigen Abbildungen auf dem Internet-Auftritt sind markerechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung von TBH, insbesondere der unbefugte download von Abbildungen, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.
Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz von TBH in Taufkirchen.
3. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel. Eine Übermittlung per Telefax oder E-mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht.
  
  Version 1.0 vom 14.04.2008